Am 16. Januar 2020 startete die hessische Landesregierung das Aktionsprogramm #HessengegenHetze. Teil der Initiative ist die Kooperation #KeineMachtdemHass, die sich gemeinsam mit Partnern aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Medien gegen Hass und Hetze im Netz engagiert. Neben den zivilgesellschaftlichen Organisationen HateAid, #ichbinhier und Offen für Vielfalt – Geschlossen gegen Ausgrenzung, zeigen auch die Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR), die Universität Kassel sowie Hit Radio FFH, Extra TIP Werbegesellschaft und der Hessische Rundfunk klare Haltung gegen Hasskriminalität.

Die Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalität (ZIT) nehmen die Hinweise auf Hass und Hetze im Netz von der Kooperation entgegen und bewerten diese strafrechtlich, um Ermittlungsverfahren einzuleiten und Täter zu identifizieren.

Nach drei Jahren ist festzustellen, dass sich das Aktionsprogramm #HESSENGEGENHETZE bewährt hat und die Angebote zur niederschwelligen Meldung von Hass und Hetze im Internet durch die Zivilgesellschaft in großem Umfang wahrgenommen werden. Hessen war und ist damit bundesweit Vorreiter bei der Bekämp-fung und Verfolgung von Hasskriminalität im Internet.

Mit der App „MeldeHelden“ hat die Hessische Justiz gemeinsam mit der Organisation HateAid im Dezember 2020 eine weitere, moderne und gleichermaßen einfach zu handhabende Funktion zur Meldung von Hasskommentaren auf den Weg gebracht.

Damit ist Hessen Vorreiter bei der Bekämpfung von Hass und Hetze im Netz – und erweitert mit der App sein ganzheitliches Konzept im Engagement gegen Hate Speech.

Mit dem Kooperationspartner HateAid steht den Nutzern eine Organisation bereit, die aufgrund ihrer langjährigen Erfahrung bei der Bekämpfung der Hasskriminalität über ein hohes Maß an Expertise bei der Betroffenenberatung und der Unterstützung bei der Löschung der Inhalte und der Rechtsdurchsetzung verfügt.