KeineMachtdemHass ist eine Kooperation zwischen der hessischen Justiz und bundesweit tätigen zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie der LPR Hessen gegen Hass, Hetze und digitale Gewalt.

Die hessische Justiz kooperiert seit einem Jahr erfolgreich mit Akteuren aus der Zivilgesellschaft, die sich gegen Hassrede im Internet engagieren. Denn wir sind überzeugt: Nur mit einem solchen breiten gesellschaftlichen Bündnis lassen sich strafbare Hetze, digitale Gewalt oder demokratiegefährdende Strömungen im Netz wirksam bekämpfen.

5

Gründungspartner

Die Kooperation wurde zwischen der hessischen Justiz und den zivilgesellschaftlichen Organisationen Hassmelden, HateAid, #ichbinhier sowie der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR) begründet.

3

neue Kooperationspartner

Mittlerweile sind mit der Universität Kassel, der Initiative „Offen für Vielfalt – Geschlossen gegen Ausgrenzung“ und dem Hit Radio FFH drei neue Kooperationspartner beigetreten.

100000

gemeldete Beiträge

Allergrößtenteils über Hassmelden, aber auch über #ichbinhier, Hessengegenhetze und HateAid, wurden seit Beginn der Kooperation über 100.000 Meldungen von Nutzern über diverse Kanäle – mittlerweile sind auch eine iOS– und eine Android-App verfügbar – eingereicht; von diesen hat Hassmelden über 25.000 Beiträge stellvertretend für seine Nutzer im Rahmen der Kooperation zur Anzeige gebracht.

200

identifizierte Tatverdächtige

Nach Meldungen aus der Kooperation heraus wurden bundesweit durch die Ermittlungsbehörden über 200 Tatverdächtige identifiziert. Bei Entgegennahme der Meldung erfolgt keine Beschränkung auf hessische Meldende, hessische Geschädigte oder hessische Beschuldigte: In der Kooperation übernimmt die ZIT im Wesentlichen die Funktion einer bundesweiten Identifizierungsstaatsanwaltschaft.

Vorstellung der neuen Kooperationspartner

04.11.2019, Kassel

Unser Leitbild

Wir sind dort, wo Hass und Hetze im Netz sichtbar werden, und lassen strafbare Inhalte nicht länger unkommentiert, unwidersprochen und ungestraft. Wir stärken die Gesellschaft, unterstützen Opfer und zeigen: Hass und Hetze steht man nicht machtlos gegenüber.

Die Kooperationspartner

Teils staatlich, teils ehrenamtlich, teils gefördert und teils gemeinnützig arbeiten wir über alle Grenzen hinweg zusammen an unserem gemeinsamen Ziel: Die Gesellschaft zu stärken und für mehr Rechtsstaatlichkeit im Netz zu sorgen.

Eva Kühne-Hörmann, Hessische Ministerin der Justiz
Initiatorin der Kooperation KeineMachtdemHass

Häufig gestellte Fragen und ihre Antworten

Seit wann und wieso gibt es die Kooperation?

Die Kooperation wurde am 04.11.2019 in Kassel offiziell durch die Gründungsmitglieder Hassmelden, #ichbinhier, HateAid, die Landesmedienanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR) in Hessen und das Hessischen Ministerium der Justiz ins Leben gerufen. Nicht erst der Mord an Dr. Walter Lübcke oder die Taten von Halle und Kassel haben deutlich gemacht, dass eine Zusammenarbeit der Zivilgesellschaft, der Medien und der Justiz im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz notwendig ist bevor sich digitale Gewalt im realen Leben manifestiert.

Ist die Kooperation nur in Hessen tätig?

Die zivilgesellschaftlichen Partnerorganisationen innerhalb der Organisation sind bundesweit tätig. Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main nimmt Anzeigen und Hinweise von den Kooperationspartnern entgegennehmen und bewertet diese strafrechtlich.

In diesem Zusammenhang nimmt die ZIT im Wesentlichen die Funktion einer bundesweiten Identifizierungsstaatsanwaltschaft wahr, da bei der Entgegennahme der Meldungen keine Beschränkung auf hessische Meldende, hessische Geschädigte oder hessische Beschuldigte erfolgt.

Wie sind die Teilnehmer verbunden?

Die Kooperationspartner stehen untereinander im engen fachlichen Austausch, sind allerdings rechtlich voneinander unabhängig.

Wer kann der Kooperation beitreten?

Organisationen, die der Kooperation beitreten möchten, erhalten weitere Informationen zu Voraussetzungen und den genauen Aufnahmemodalitäten per E-Mail.